Staatenlos in Deutschland: Ein unsichtbares Problem

 

In Deutschland leben knapp 130.000 staatenlose Personen (Tagesschau). Sie besitzen kein gültiges Ausweisdokument, haben also beispielsweise keinen Personalausweis. Derselben Quelle zufolge gibt es in der Bundesrepublik rund 30.000 offiziell anerkannte Staatenlose. 97.000 weitere Menschen haben keine geklärte Staatsangehörigkeit.

 

Diese Menschen stehen oft vor Herausforderungen wie eingeschränkter Reisefreiheit, begrenztem Zugang zu Arbeit und Krankenversicherung sowie Schwierigkeiten bei politischer Teilhabe. Trotz dieser Probleme bleibt das Thema weitgehend unbeachtet – selbst in Teilen der Politik und in vielen Behörden ist man noch nie mit Staatenlosigkeit in Berührung gekommen. 

 

Um Menschen ohne Staatsangehörigkeit unter die Arme zu greifen, unterstützen wir von aidFIVE Initiativen wie die bayerische Aktion “We exist”. Dieses Projekt, das von uns mit über 60.000 Euro gefördert wird, will für “Aufklärung, Austausch und Action” sorgen. Im nächsten Schritt sollen Staatenlose dann gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern an einem gemeinsamen “Entscheidungstisch” ein neues, digitales Verfahren zur Anerkennung von Staatenlosigkeit entwickeln.

 

Staatenlos – Bedeutung, Folgen, Lösungen: In diesem Beitrag erfährst du alles über Staatenlosigkeit, das unsichtbare Problem.

 

Definition Staatenlosigkeit – Wann ist man staatenlos?

 

Staatenlosigkeit bezeichnet den rechtlichen Status einer Person, die keine Staatsangehörigkeit oder Nationalität von irgendeinem Staat besitzt. Dieser Status kann auf unterschiedliche Weise zustande kommen, beispielsweise wenn jemand von Geburt an keine Staatsangehörigkeit erworben hat, wenn die Staatsangehörigkeit aberkannt wurde oder wenn ein Staat seine Existenz aufgibt und die Betroffenen nicht automatisch die Staatsangehörigkeit eines anderen Staates erhalten. Internationales Recht definiert “Staatenloser” als “eine Person, die kein Staat aufgrund seines Rechtes als Staatsangehörigen ansieht”.

 

Internationale Abkommen wie das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 und das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 (in Kraft getreten 1975) setzen Standards für den Schutz staatenloser Personen und versuchen, die Staatenlosigkeit zu reduzieren. Diese Abkommen betonen das Recht jeder Person auf eine Staatsangehörigkeit und enthalten Regelungen für die Vermeidung und Verminderung der Staatenlosigkeit.

 

Staatenlose Gebiete und Völker weltweit

 

Es gibt mehrere Gebiete und Völker auf der Welt, die als staatenlos gelten oder deren Status umstritten ist. Hier sind einige Beispiele:

 

• Kurdistan: Die Kurden sind eine ethnische Gruppe, die in einem Gebiet lebt, das sich über den Irak, den Iran, die Türkei und Syrien erstreckt. Sie streben nach einem unabhängigen Kurdistan, aber ihr Streben ist bisher unerfüllt.
• Palästina: Der Status Palästinas ist umstritten, insbesondere im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Es gibt palästinensische Flüchtlinge, die in verschiedenen Regionen ohne Staatsbürgerschaft leben.
• Tibet: Tibet ist seit der Besetzung durch China 1950 ein umstrittenes Gebiet. Die tibetische Exilregierung und viele Tibeter streben nach Autonomie oder Unabhängigkeit von China.
• Kaschmir: Die Region Kaschmir ist ein umstrittenes Gebiet zwischen Indien und Pakistan. Es gibt verschiedene Ansprüche und Konflikte um die Kontrolle und Selbstbestimmung der Menschen in dieser Region.

 

Rechte von Staatenlosen in Deutschland

 

In Deutschland sind die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für staatenlose Personen das Grundgesetz, das Asylgesetz sowie internationale Abkommen.

 

Während beim Thema "Einbürgerung" mittlerweile etwas Bewegung in Richtung Erleichterung gekommen ist, herrscht im komplexen Bereich “Staatenlosigkeit” ziemliche Funkstille.

 

“Die Belange Staatenloser finden im Staatsangehörigkeitsrecht bereits ausreichend Berücksichtigung. Daneben gelten für Staatenlose die allgemeinen Vorschriften zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, da auch Staatenlose Ausländer im Sinne des Staatsangehörigkeitsrechts sind”, sagte eine Sprecherin des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) der Deutschen Welle (DW) auf Anfrage.

 

Je nachdem, wie die Behörden entscheiden, werden die Menschen entweder zu Staatenlosen erster oder zweiter Klasse. Da sind die rund 30.000 Personen in Deutschland, die offiziell als staatenlos anerkannt sind. Sie können nach sechs Jahren eingebürgert werden. Die meisten allerdings, beinahe 100.000 Menschen, besitzen den Titel einer ungeklärten Staatsangehörigkeit: Geflüchtete, die ihre Identität nicht nachweisen können. Oder auch Kinder, die zwar in Deutschland geboren sind, aber Eltern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit haben. Für sie ist eine Einbürgerung oft erst viel später möglich.

 

Staatenlos – Vorteile?

 

Bei allen Problemen – es kann unter Umständen auch Vorteile haben, staatenlos zu sein.

Hier sind einige davon:

 

• Unabhängigkeit von nationalen Gesetzen und Verpflichtungen: Staatenlose Personen sind nicht an die Gesetze und Verpflichtungen eines bestimmten Landes gebunden. Dies kann ihnen eine gewisse Freiheit geben, sich frei zu bewegen und ihren Lebensstil unabhängig von nationalen Grenzen zu wählen.
• Steuerliche Vorteile: Einige Staaten erheben keine oder nur minimale Steuern für Personen, die keine Staatsbürgerschaft besitzen. Dies kann für Einzelpersonen, die Einkommen aus verschiedenen Quellen erzielen oder international arbeiten, steuerliche Vorteile bieten.
• Reduzierung der Bürokratie: Staatenlose Personen sind möglicherweise nicht den bürokratischen Anforderungen und Verpflichtungen eines bestimmten Landes unterworfen, was ihren administrativen Aufwand verringern kann.
• Unabhängigkeit von politischen Konflikten: Staatenlose Personen sind nicht automatisch in politische Konflikte oder Spannungen verwickelt, die zwischen verschiedenen Ländern bestehen könnten. Sie können sich neutral verhalten und nicht von den politischen Beziehungen oder Entscheidungen eines bestimmten Landes betroffen sein.

 

Mit deinem Los staatenlose Menschen in Not unterstützen

 

Als Soziallotterie setzen wir von aidFIVE uns für Menschen in Not ein – beispielsweise, wenn staatenlose Menschen in Grunde gar nicht wissen, wo sie mit ihrer Problemlösung überhaupt anfangen sollen.

 

Wie kann aidFIVE in solchen Fällen helfen? Indem wir mit einem bestimmten Betrag des durch den Los-Verkauf generierten Umsatzes (mindestens 30 %) Vereine oder Initiativen fördern, die sich für die Unterstützung von Menschen in Not stark machen. Mit deinem Los von aidFIVE unterstützt du beispielsweise Initiativen wie die eingangs schon erwähnte Münchner Aktion Statefree mit ihrem Projekt “We exist”, die Menschen ohne Staatsangehörigkeit Gehör verschafft.